Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In Richtung AfD möch…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Schutz kritischer Infrastruktur und die Resilienz gegenüber Terrorismus, Sabotage und Klimafolgen. Kunz-Strueder verweist auf die Sommertour des Innenministers, weil das Thema dauerhaft bearbeitet wird und nicht erst nach einem Vorfall aufkam. Der Beitrag begründet Prävention mit Demokratieförderprogrammen und DEXT-Stellen, damit verfassungsfeindliche Bestrebungen zurückgedrängt werden. Kritisiert wird die AfD, die Stellen streichen wolle, ohne deren Arbeit zu kennen. Zudem fordert die Rednerin Frühwarnsysteme und Notstromversorgung, damit Kernfunktionen bei Angriffen oder Unwettern weiterlaufen können und das Leben vor Ort aufrechterhalten bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.