Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich wundere mich über d…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Schutz kritischer Infrastruktur als verfrühtes Selbstlob, weil eine Große Anfrage zu Bedrohungen durch Extremismus und vorhandenen Schutzmaßnahmen noch unbeantwortet ist. Statt Kontrolle durch Beifall zu ersetzen, fordert der Redner eine ehrliche Bestandsaufnahme, damit über zusätzlichen Handlungsbedarf entschieden werden kann. Zudem wird die einseitige Extremismusbekämpfung bemängelt, da Linksextremismus lange ignoriert und Demokratieförderprogramme entsprechend ausgerichtet worden seien. Der Antrag wird deshalb abgelehnt, die Antworten der Landesregierung sollen abgewartet werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.