Redebeitrag

Arno Enners

Fraktion
afd
Datum
5. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/60

– ich komme zum Schluss –, und nicht die Lasten auf die Leistungsberechtigten, die kommuna…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Inklusion und gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Hessen. Weil die Ausgaben für Eingliederungshilfe stark gestiegen sind und die Kommunen den Großteil tragen, fordert die Rede eine Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes mit dauerhaft finanzierbaren Reformen. Kritisiert wird, dass Bürokratie und Personalmangel die Umsetzung behindern, wodurch Mittel langsamer bei den Betroffenen ankommen. Deshalb braucht es Entbürokratisierung, Digitalisierung und Fachkräftesicherung, damit Leistungen schneller wirken. Zudem wird eine stärkere Bundesbeteiligung an den Kosten verlangt, um Länder und Kommunen zu entlasten und Teilhabe als nationale Aufgabe zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.