Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
13. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/6

Ja. – Wir werden unsere Ziele erreichen. In diesem Sinne, meine Damen und Herren, Glück au…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag des Abgeordneten Müller von der CDU betont, dass Hessen von einer starken Wirtschaft und Industrie lebt, weil nur so soziale und infrastrukturelle Leistungen möglich sind. Deshalb fordert der Beitrag eine sichere Energieversorgung, den Ausbau der Erneuerbaren und Grundlastfähigkeit, damit produzierende Unternehmen verlässlich arbeiten können. Kritisiert wird, dass trotz Rekordimporten die Erneuerbaren nicht ausreichen. Zudem wird die Akzeptanz von Bürgerentscheidungen verteidigt, indem klargestellt wird, dass auch Nichtwählen eine demokratische Entscheidung ist. Der Beitrag begründet dies mit dem Mehrheitsprinzip und der Notwendigkeit, kommunale Projekte gemeinsam voranzutreiben, damit Hessen zukunftsfest wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.