Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/6
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn man dieser Debatte gefolgt ist, ist man irg…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag verteidigt den Beschluss nach Art. 104 der Hessischen Verfassung zur Neuaufteilung der Ministerien, weil dadurch mehr Vertrauen und Zustimmung für die Regierungspolitik gewonnen werden sollen. Kritisiert wird die unsachliche und aggressive Debattenführung der Opposition, während die Landesregierung für die schnelle Ressortumbildung und erste Ergebnisse gelobt wird. Die Notwendigkeit zweier Sozialministerien wird mit der hohen Zahl Kleiner Anfragen und vergleichbaren Strukturen in anderen Ländern begründet, damit die Verwaltungsorganisation sachgerecht bleibt. Der Beitrag fordert abschließend Lust und Freude an der künftigen Zusammenarbeit, um Hessen weiterzuentwickeln.
Kernaussagen
- Art. 104 Hessische Verfassung
- Ressortzuschnitt
- Sozialministerien
- Landesverwaltung
- Oppositionskritik
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.