Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
13. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/6

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte schon im V orfeld diese…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Mitteilung der Landesregierung zur Geschäftsverteilung nach Artikel 104 der Hessischen Verfassung, die die Opposition mit Spannung erwartete. Gnadl betont, dass es weniger auf Ressortzuschnitte als auf die Inhalte des Koalitionsvertrags und deren Umsetzung ankomme, weil die Bürger vor allem effektive Problemlösungen bei Kitas, Ganztagsschulen, Krankenhäusern, kommunalen Finanzen, Integration und bezahlbarem Wohnraum interessierten. Die Umorganisation der Landesverwaltung wird als Modernisierung begründet, indem aus Pandemie- und Fluchterfahrungen gelernt und Strukturen angepasst werden, damit Herausforderungen bewältigt werden können. Kritisiert wird die Aufregung der Opposition über die Geschäftsverteilung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.