Redebeitrag

Benedikt Kuhn

Datum
13. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/6

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich freue mich s…

Zusammenfassung

Der Beitrag stellt den Beschluss der Landesregierung zur Neuordnung der Ministeriumsressorts nach Artikel 104 der Verfassung vor. Kuhn begruendet die Modernisierung damit, dass Gesundheit, Pflege, Digitalisierung und Buerokratieabbau zentrale Herausforderungen seien. Deshalb entstehen ein eigenstaendiges Gesundheits- und Pflegeministerium, ein Digitalministerium sowie ein Ministerium fuer Bundes- und Europaangelegenheiten mit Entbuerokratisierung, damit diese Themen mehr Sichtbarkeit erhalten. Damit folgt die Koalition nach eigener Darstellung dem Rat von Experten und Verbaenden. Die uebrigen Ressorts bleiben weitgehend bestehen, erhalten aber neue Schwerpunkte wie Heimat und laendlichen Raum, wodurch die Regierung ihre Politik auf aktuelle Aufgaben ausrichtet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.