Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 13. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/6
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die V orrednerin…
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt den Petitionsausschuss als Ausdruck einer menschlichen und souveränen Demokratie, weil sich jede Bürgerin und jeder Bürger mit Bitten oder Beschwerden an ihn wenden kann und dort Gehör findet. Hingewiesen wird auf die verfassungsrechtliche Verankerung des Petitionsrechts sowie auf die sorgfältige Prüfung jedes Anliegens, die auch der Landesregierung und Verwaltung als Reflexion dient, damit Verwaltungshandeln besser verstanden wird. Hervorgehoben werden die Vielfalt der Themen, der direkte Kontakt zu den Menschen und die Bedeutung ausländerrechtlicher Petitionen, bei denen es um menschliche Schicksale und die Durchsetzung von Recht geht. Deshalb dankt der Redende allen Mitwirkenden und wünscht dem Ausschuss weiterhin Erfolg.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Petitionsrecht
- Ausländerrecht
- Verwaltungskontrolle
- Demokratie
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.