Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/6
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sie haben es anhand der Reden meiner V orredneri…
Zusammenfassung
Der Petitionsausschuss bearbeitet jährlich fast 1000 Petitionen, prüft Behördenentscheidungen und stärkt durch Bürgersprechstunden und Planspiele das Vertrauen in die Demokratie, weil so Demokratieverdrossenheit entgegengewirkt wird. Das Petitionsgesetz von 2021 und Fristenregelungen straffen die Verfahren, damit lange Hängepartien vermieden werden. Zudem eröffnet das sich entwickelnde Ausländerrecht durch Migrationspakt und Chancen-Aufenthaltsrecht mehr legale Wege, weshalb Behörden entlastet und Petitionen positiv abgeschlossen werden. Barth schildert die vorzeitige Einbürgerung eines jungen Äthiopiers nach zwei Jahren, Stirböck betont, dass Petitionen konkrete Verbesserungen bewirken, indem etwa barrierefreie Angebote am Goetheturm entstanden.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Petitionsgesetz
- Ausländerrecht
- Einbürgerung
- Barrierefreiheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.