Redebeitrag

Katrin Schleenbecker

Fraktion
gru
Datum
13. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/6

Frau Präsidentin, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will in diesem Jahr w…

Zusammenfassung

Der Beitrag dankt den Mitarbeitenden des Petitionsausschusses, der Ministerien und Behörden für die Unterstützung bei der Bearbeitung der Eingaben, weil deren Hintergrundinformationen und zeitnahe Antworten die Arbeit der Berichterstattenden erst ermöglichen. Betont wird das neutrale, an individuellen Lösungen orientierte Vorgehen, damit die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger nicht politisch instrumentalisiert werden. Durch Ortstermine, runde Tische, Schulprojekte und Bürgersprechstunden soll das Petitionsrecht stärker öffentlich bekannt gemacht werden, wodurch mehr Menschen ihre Rechte wahrnehmen können. Hervorgehoben werden zudem Petitionen von Gefangenen, die im Unterausschuss Justizvollzug konstruktiv behandelt werden, weil auch deren Anliegen ernst genommen werden müssen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.