Redebeitrag

Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
13. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/6

Wer lesen kann, ist klar im V orteil!) Aber lassen Sie uns gerne über das Papier sprechen,…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Frömmrich von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befasst sich mit einer unverbindlichen Empfehlung der Goethe-Universität und deren Verhältnis zum Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz. Kritisiert wird, dass in einem Setzpunkt behauptet werde, diese Empfehlung öffne den Schutzbereich oder stelle einen verfassungsrechtlichen Eingriff dar. Der Redebeitrag begründet, dass dies nicht zutreffe, weil die Empfehlung unverbindlich bleibe und deshalb keine Grundrechtsbeeinträchtigung bewirke. Ziel ist es, die vorgetragenen Behauptungen zu entkräften und die verfassungsrechtliche Einordnung klarzustellen, damit die Debatte auf der sachlichen Ebene des Papiers geführt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.