Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
13. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/6

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Kollege Rock hatte vorhin zu dem Setzpunkt…

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete betont die Bedeutung eines eigenständigen Digitalministeriums, um Hessen als dynamischen Digitalstandort zu stärken. Kritisiert wird die Vorgängerregierung, weil sie den Glasfaser- und Mobilfunkausbau durch fehlende Genehmigungsfreistellungen gebremst habe. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Investitionen in KI, Cybersicherheit und digitale Souveränität, damit Digitalisierung gerecht und nachhaltig gestaltet wird. Zudem wird die Förderung von Start-ups, Gründerinnen und ländlichen Regionen gefordert, um die digitale Spaltung zu verhindern und Wachstum sowie Wohlstand zu sichern. Der Redner plädiert für schnellere Planungsverfahren und Mitbestimmung bei KI, um Innovationen verantwortungsvoll zu nutzen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.