Redebeitrag

Nina Eisenhardt

Fraktion
gru
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Inzwischen gleicht di…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Hochschulpakt und die Kulturpolitik des Landes Hessen scharf. Der Beitrag entzaubert drei Märchen der Koalition: Die Kürzungen seien keine kleine Delle, sondern massiv, weil jährlich 140 Millionen Euro Tarifsteigerungen fehlen und Zukunftsprogramme wie LOEWE, Digitalpakt und COMEplus gekürzt werden. Zudem wird die Behauptung widerlegt, der letzte Pakt sei ein goldenes Zeitalter gewesen, da Hessen bei der Betreuungsrelation jahrelang letzter war. Schließlich wird die Berufung auf Hochschulautonomie als Täter-Opfer-Umkehr verurteilt, da die Landesregierung politische Verantwortung für Professurenabbau und Studienplatzverluste trage. Auch in der Kultur drohen unklare Einsparungen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.