Redebeitrag

Bijan Kaffenberger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/59
Herr Dr. Grobe, die AfD und Wettbewerb. Deutsch als Wissenschaftssprache: weniger Menschen…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Haushalt gegen Kürzungsvorwürfe, indem trotz Konsolidierungsdrucks stabile Mittel für Kunst, Kultur, Filmförderung und Musikschulen zugesichert werden, damit Theater, freie Szene und kulturelle Bildung verlässlich bleiben. Kritisiert wird die AfD-Position zu Wissenschaftssprache und Studiengebühren, weil sie Wettbewerb und internationale Studierende schwäche. Für Hochschulen werden Rücklagen, Investitionen und Planungssicherheit zugesagt, damit Forschung, Lehre und Autonomie gestärkt werden. Der Redner betont Verlässlichkeit der Koalition und die Bedeutung von Exzellenzinitiativen, ohne alle Wünsche erfüllen zu können.
Kernaussagen
- Kunst- und Kulturförderung
- Filmförderung
- Musikschulen
- Hochschulfinanzierung
- Wissenschaftssprache und Studiengebühren
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.