Redebeitrag

Markus Fuchs

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Frau Präsidentin! Es ist jetzt ein bisschen unfair gegenüber dem Herrn Sommer, der als Sch…

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert die vorangegangenen Äußerungen von SPD und CDU, weil diese ordnungspolitische Überlegungen als menschenfeindlich oder rückwärtsgewandt abqualifiziert hätten. Indem die SPD Ordnungspolitik mit Menschenfeindlichkeit gleichsetze, offenbare sie mangelnde wirtschaftspolitische Kompetenz. Die CDU wiederum verbinde Ordnungspolitik mit Rückwärtsgewandtheit, was auf eine zu enge Anlehnung an die SPD hindeute. Zudem wird die Substanz der Aktivitäten des Digitalministeriums angezweifelt, die in Handy und Handkäs gipfelten. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Auseinandersetzung mit Ordnungspolitik und kritisiert die politischen Gegner für deren Haltung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.