Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Lassen Sie mich zunächst ein paar Worte zu…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt staatliche Subventionen für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau, weil in dünn besiedelten Regionen Marktversagen herrsche und Anreize nötig seien, damit auch entlegene Gebiete erschlossen werden. Kritisiert wird die AfD, deren Ordnungspolitik Märkte statt Menschen im Blick habe, während Förderprogramme Ehrenamt, Senioren und Mittelstand wertschätzten. Begrüßt wird die grüne Unterstützung für das nationale Resilienzzentrum, zudem verweist der Redner auf Investitionen in Verwaltungsdigitalisierung, hessian.AI, Start-up-Förderung und Quantencomputing, damit Hessen als Innovationsstandort gestärkt und Wohlstand im Wandel gesichert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.