Redebeitrag

Torsten Leveringhaus

Fraktion
gru
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Ja, ich komme auch zum Ende. – Diese Steuerung zeigt sich nicht in den Zahlen des Haushalt…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Torsten Leveringhaus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass die Steuerung des Digitalministeriums weder im Haushaltsplan noch in massenhaften Mails oder Pressemitteilungen sichtbar werde. Stattdessen zeige sie sich im täglichen Handeln im Haus und im Land Hessen. Nach sieben Jahren werde schlicht mehr erwartet, weshalb die Rede eine bessere Steuerung und konkrete Ergebnisse einfordert. Kritisiert wird die Diskrepanz zwischen Ankündigungen und tatsächlicher Umsetzung, was als unzureichend bewertet wird. Daraus folgt die Forderung nach mehr Verbindlichkeit und sichtbarem Handeln, damit die Erwartungen endlich erfüllt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.