Redebeitrag

Torsten Leveringhaus

Fraktion
gru
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Für die heutige Diskussio…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 14 des Digitalministeriums und kritisiert drei Bereiche. Erstens wird die digitale Souveränität und Resilienz angesichts geopolitischer Abhängigkeiten von US-Unternehmen als zentral erachtet, wobei die Zusammenarbeit mit rhöncloud begrüßt, aber ein nationales Zentrum für digitale Resilienz in Darmstadt vermisst wird. Zweitens wird der Personalaufwuchs und die gestiegenen Mietkosten des Ministeriums bemängelt, da trotz Stellenhebungen und externer Beratungskosten kaum digitale Fortschritte erzielt wurden. Drittens wird die schleppende Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes kritisiert, weil Hessen im Ländervergleich zurückfällt und Kommunen eine zentrale Steuerung fordern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.