Redebeitrag

Markus Fuchs

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen! Mir…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 14 des Digitalministeriums und kritisiert, dass der Haushalt gegenüber dem Vorjahr kaum verändert ist, weshalb die Rede des Vorjahres fast unverändert hätte wiederholt werden können. Gefordert wird eine Konzentration auf Kernaufgaben wie digitale Infrastruktur, Verwaltungsdigitalisierung, Registermodernisierung und IT-Sicherheit, während Subventionen für Unternehmen und teure Imagekampagnen abgelehnt werden, weil diese ordnungspolitisch nicht haltbar seien. Kritisiert wird zudem das Fehlen eines konsistenten ordnungspolitischen Rahmens, wodurch sich die Landesregierung im Klein-Klein verzettele, statt mit Druck die wesentlichen Kernthemen voranzutreiben, damit die Digitalisierung gelingt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.