Redebeitrag

Volker Richter

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich vor…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Haushaltspolitik der Landesregierung im Einzelplan 12, weil aus Sicht des Redners die Mittel für Gesundheitsversorgung, Pflege, offene Altenhilfe, Hospizarbeit und Rettungswesen hinter dem tatsächlichen Bedarf zurückbleiben. Der Beitrag begründet die eigenen Anträge damit, dass ältere Menschen und Ehrenamtliche stärker unterstützt werden müssten, während für migrationsbedingte Leistungen hohe Summen vorgesehen seien. Deshalb sollen Einsparungen aus dem Einzelplan 08 in Pflichtaufgaben umgeschichtet und die Ansätze gezielt erhöht werden, damit selbstbestimmtes Leben im Alter und ehrenamtliches Engagement abgesichert bleiben. Zudem beklagt der Redner ein tiefes Niveau der Debatte über Nachfragen und Verpflegung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.