Redebeitrag

Kerstin Geis

Fraktion
spd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren, unser Entwurf steht für Kontinuit…

Zusammenfassung

Die Debatte zum Einzelplan 09 behandelt Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Verbraucherschutz, wobei Personalkosten, Verbraucherzentrale, HALM-Programm, Düngeverordnung und Wolfsmonitoring im Mittelpunkt stehen. Kritisiert wird der Stellenzuwachs im Ministerium, weil dadurch die angekündigten Sparvorgaben konterkariert werden und der Rechnungshof erhebliches Konsolidierungspotenzial im Stellenmanagement sieht. Bemerkt wird zudem, dass ausgerechnet bei der Verbraucherzentrale gekürzt wird, obwohl Beratung in wirtschaftlich schwierigen Zeiten besonders wichtig ist, weshalb ein Änderungsantrag gefordert wird. Der Beitrag begründet die Ausgaben mit Kontinuität und gezielten Schwerpunkten, damit Umwelt- und Verbraucherschutz trotz knapper Mittel verlässlich gesichert bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.