Redebeitrag

Kerstin Geis

Fraktion
spd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über den Einzelplan…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Einzelplan 09 des hessischen Haushalts, der Umwelt-, Klima-, Verbraucher- und Tierschutz umfasst. Geis begründet die Schwerpunktsetzung damit, dass trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen die staatliche Handlungsfähigkeit in Kernbereichen gesichert werden müsse, indem Waldumbau, Veterinärwesen und Fachverwaltungen gestärkt werden. Kritisiert wird die Opposition, weil deren Vorwurf eines Rückzugs aus der Klimapolitik nicht zutreffe und die befristete Förderung der Verbraucherzentralen ausgelaufen sei. Der Beitrag begründet die Mittelkürzungen beim Klimaplan damit, dass die Ansätze weiterhin über den tatsächlich abgerufenen Summen lägen und Wirksamkeit vor Symbolpolitik gehe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.