Redebeitrag

Pascal Schleich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/59
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mit unseren Änderungsanträgen…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Änderungsanträge der AfD zum Haushaltsplan 2026 im Einzelplan 09 damit, dass Landesmittel auf Kernaufgaben konzentriert und Haushaltsdisziplin gewahrt werden sollen. Kritisiert wird, dass Klimaplan und Integrierter Klimaschutzplan erhebliche Mittel ohne messbare Wirkung binden, weshalb deren Streichung sowie die des Fachzentrums Klimawandel und Anpassung beantragt wird. Klimaanpassung und Hochwasserschutz bleiben abgesichert, weil der Schutz von Menschen, Eigentum und kritischer Infrastruktur Vorrang hat. Internationale Projekte, dauerhaft finanzierte Geschäftsstellen und Öffentlichkeitsarbeit sollen entfallen, damit praktische Umsetzung und Sanierungen vor Ort gestärkt werden.
Kernaussagen
- Haushaltsplan 2026
- Klimaplan Hessen
- Klimaanpassung
- Hochwasserschutz
- Öffentlichkeitsarbeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.