Redebeitrag

Tobias Eckert

Fraktion
spd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Wir freuen uns auf Ihre Zustimmung! – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Oder Ihre konst…

Zusammenfassung

Der Wirtschaftsminister verteidigt den Einzelplan seines Ressorts, weil die Sicherung des Wohlstands der breiten Mitte oberste Priorität habe und Autokratien liberale Demokratien auch von innen mit Desinformation bedrohten. Höhere Lebenskosten werden auf das Ende von Putins Gas zurückgeführt, weshalb der Ausbau der Energieversorgung technologieoffen und unideologisch vorangetrieben werden müsse, damit jede heimische Kilowattstunde unabhängiger macht. Trotz Einsparungen von 186 Millionen Euro will die Koalition private Investitionen über Fonds mobilisieren, Verkehrs- und Wohnungsprojekte finanzieren sowie Baurecht und Verwaltung digital beschleunigen, damit schneller und günstiger gebaut werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.