Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/59
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Lichert, zu Ihnen nur ein Satz: Sie hatten…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Einzelplan 07 für Wirtschaft und Verkehr und begründet die geplanten Investitionen trotz Einsparungen von 186 Millionen Euro gegenüber 2024, weil die hessische Wirtschaft weiterhin angespannt ist. Kritisiert wird die Opposition für Polemik statt Sacharbeit, während die Rednerin Entlastungen bei Steuern, Sozialabgaben und Energiepreisen sowie Bürokratieabbau fordert, damit Betriebe vor Ort Aufträge erhalten. Gelobt werden Baupakete, Hessenfonds und soziale Wohnraumförderung, da sie Wachstum, Transformation und öffentliche Haushalte stärken. Der Beitrag begründet die Fortführung der Förderprogramme damit, dass sie Konjunktur und Infrastruktur voranbringen.
Kernaussagen
- Einzelplan 07
- Bürokratieabbau
- Hessenfonds
- soziale Wohnraumförderung
- Baupakete
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.