Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Ja, danke sehr. – Ich werde mich beeilen, aber ich denke, dieses Zitat ist es noch wert: „…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass Kernaufgaben wie Verteidigung und Infrastruktur über Schulden statt aus laufenden Einnahmen finanziert werden, weil dadurch die öffentlichen Haushalte zerrüttet und künftige Generationen belastet würden. Gestützt auf Landesrechnungshöfe und Bundesrechnungshof wird gefordert, laufende Einnahmen zu nutzen. Kritisiert wird, dass Hessen trotz hoher Schulden keine modernen Schulen, optimale Infrastruktur, gute Gesundheitsversorgung, funktionierenden Nahverkehr, gesunde Vermögen oder Sicherheit erhalte. Daraus wird eine Gefahr für Demokratie und Zusammenhalt abgeleitet, wofür die langjährig regierende CDU verantwortlich gemacht wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.