Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hoffe, Sie sind alle gut erho…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert das Hessische Superministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, weil es trotz des SPD-Stimmenverlusts unverändert fortbesteht. Beanstandet wird die Subventionspolitik, da Wohlstand und Wachstum sich nicht herbeisubventionieren ließen und Fördermittel Investitionsentscheidungen verzerrten. Die ideologiegetriebene Energiewende führe zu hohen Strompreisen und gefährde die Wettbewerbsfähigkeit, weshalb Kürzungen im Förderdschungel und beim Klimaschutz gefordert werden. Statt Objektförderung im Wohnungsbau soll Wohngeld als gerechtere Subjektförderung private Investitionen sichern. Mehr Geld ist für die Verkehrsinfrastruktur vorgesehen, abhängig vom Haushaltsausgleich.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.