Redebeitrag
Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/59
Märchenerzähler!) – Herr Frömmrich, mein Lieblingszwischenrufer. Mit „in den letzten Jahre…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag verteidigt die Personalpolitik der Landesregierung gegen den Vorwurf einer aufgeblähten Verwaltung, indem auf Zahlen des Hessischen Rechnungshofs verwiesen wird, denen zufolge die größten Stellenzuwächse in die Regierungsjahre der Grünen fielen und der Aufwuchs seit 2024 gestoppt sei. Hinsichtlich des Infrastrukturförderungsgesetzes wird betont, dass hessische Kommunen 73 Prozent der Investitionsmittel erhielten, ein Spitzenwert im Ländervergleich. Kritisiert wird die Forderung der Grünen nach 80 Prozent, weil in grün mitregierten Ländern wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen deutlich niedrigere Quoten gälten und bürokratische Vorgaben bestünden, weshalb der eigene unbürokratische Weg mit Positivliste hervorgehoben wird.
Kernaussagen
- Personalaufbau
- Landesrechnungshof
- Infrastrukturförderung
- Investitionsmittel Kommunen
- Bürokratieabbau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.