Redebeitrag

Alexander Bauer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/59
Hochverehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir heute über…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Einzelplan 03 mit dem Sicherheitsversprechen des Staates, weil Sicherheit politisches Handeln erfordert und nicht von selbst entsteht. Der Redner verweist auf jährliche Einstellungen über den Ruhestand hinaus, drei Sicherheitspakete und über 16.000 Polizisten, wodurch Hessen zu den sichersten Ländern zähle. Kritisiert wird die Opposition für rückblickende Hinweise ohne Verantwortung. Der Haushalt der Polizei steige auf knapp drei Milliarden Euro, weshalb dies als Bekenntnis zur Sicherheit gilt. Zudem werden Prävention, Extremismusbekämpfung, Feuerwehren und Katastrophenschutz als Säulen genannt, damit die Menschen sicher leben können.
Kernaussagen
- Polizeihaushalt
- Polizeistellen
- Polizeigesetz
- Extremismusprävention
- Katastrophenschutz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.