Redebeitrag

Alexander Bauer

Fraktion
cdu
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Hochverehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir heute über…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 03 mit dem Sicherheitsversprechen des Staates, weil Sicherheit politisches Handeln erfordert und nicht von selbst entsteht. Der Redner verweist auf jährliche Einstellungen über den Ruhestand hinaus, drei Sicherheitspakete und über 16.000 Polizisten, wodurch Hessen zu den sichersten Ländern zähle. Kritisiert wird die Opposition für rückblickende Hinweise ohne Verantwortung. Der Haushalt der Polizei steige auf knapp drei Milliarden Euro, weshalb dies als Bekenntnis zur Sicherheit gilt. Zudem werden Prävention, Extremismusbekämpfung, Feuerwehren und Katastrophenschutz als Säulen genannt, damit die Menschen sicher leben können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.