Redebeitrag

Michael Reul

Fraktion
cdu
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute spreche ich zu…

Zusammenfassung

Der Redner begründet die Einzelpläne 06, 17 und 18 sowie das Hessische Infrastrukturförderungsgesetz damit, dass Investitionen in die Digitalisierung der Finanzverwaltung die Produktivität steigern und Personal für Kommunen freisetzen, wodurch der Fachkräftemangel gelindert wird. Kritisiert wird die vom Rechnungshof bemängelte Entnahme aus der Versorgungsrücklage, wobei betont wird, dass nur Erträge entnommen werden und keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen. Der Beitrag begründet, dass Kommunen durch das Gesetz freie Hand bei priorisierten Investitionen erhalten, damit dringende Probleme vor Ort ohne Bürokratie angegangen werden können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.