Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich für die Gelegenheit, den…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner Prof. Dr. R. Alexander Lorz bedankt sich für die Gelegenheit, den Entwurf des Hessischen Infrastrukturförderungsgesetzes in den Landtag einzubringen, weil dieser als notwendiges Umsetzungsgesetz das Sondervermögen Infrastruktur auf Bundesebene operationalisieren soll. Die Verbindung der ersten Lesung mit den Einzelplänen des Finanzministeriums wird als gut und richtig bezeichnet. Allerdings bittet der Beitrag um Erlaubnis, die nähere Begründung des Gesetzes auf einen späteren Redebeitrag am Ende der Debatte zu verschieben, damit die vorgesehene Redereihenfolge in der Haushaltsdebatte nicht durcheinandergebracht wird. Der Vizepräsident erteilt die Erlaubnis, woraufhin die Aussprache über den Einzelplan beginnt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.