Redebeitrag

Tanja Hartdegen

Fraktion
spd
Datum
4. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/59

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In Hessen läuft viele…

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den Justizhaushalt, weil trotz angespannter Finanzlage keine Stellen gestrichen und geplante Modernisierungen fortgeführt werden, damit der Rechtsstaat funktionsfähig bleibt. Der Beitrag begründet dies mit der Abordnung von Personal in belastete Bereiche, wodurch Verwaltungsgerichte gestärkt und Verfahren beschleunigt werden. Kritisiert wird, dass die Aufholjagd bei Digitalisierung und Verfahrensdauer noch nicht beendet sei, weshalb mehr Tempo und KI-Einsatz gefordert werden. Zudem werden Investitionen in Justizzentrum, Commercial Court und Justizvollzug hervorgehoben, damit Rechtsprechung zügiger und sicherer wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.