Redebeitrag

Tobias Eckert
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/58
Sie hat ihn verbal gestellt!) – Und dann auch noch einmal verbal. Ich darf fragen, wer daf…
Zusammenfassung
Der Beitrag eröffnet die zweite Lesung zum Kommunalen Flexibilisierungsgesetz, nachdem zuvor der Vertrag zur Evangelischen Hochschule Hessen ohne Aussprache angenommen wurde. Der Berichterstatter trägt die Empfehlung des Innenausschusses vor, den Entwurf unverändert zu beschließen, wobei CDU und SPD zustimmen, die FDP ablehnt und AfD sowie Grüne sich enthalten. Weil zwei Änderungsanträge und ein dringlicher FDP-Antrag zum Wahlrecht vorliegen, tauscht die Präsidentin die Rednerreihenfolge, damit die FDP direkt nach der Berichterstattung sprechen kann. So soll die Debatte effizienter ablaufen und den Anträgen Rechnung getragen werden.
Kernaussagen
- Kommunales Flexibilisierungsgesetz
- Änderungsanträge
- Wahlrecht
- Rednerreihenfolge
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.