Redebeitrag

Tobias Utter

Fraktion
cdu
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Was ist das für wirres Zeug?) Gerhard Schenk (Bebra) (AfD): Heute sind wir seit vier Jahre…

Zusammenfassung

In der Debatte zum Gesetzentwurf über das Grüne Band nutzt der AfD-Abgeordnete Schenk seine Rede für eine grundsätzliche Abhandlung über den Ukraine-Krieg, weshalb er den eigentlichen Gegenstand verlässt. Kritisiert wird, dass Waffenlieferungen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten als keine Friedensmission bezeichnet werden, obwohl dies nicht zum Thema gehört. Weil die Vizepräsidentin mehrfach zur Tagesordnung ruft und aus CDU, SPD und Grünen Zwischenrufe kommen, bleibt der Sachbezug aus. Der Beitrag begründet damit keine Position zum Grünen Band, sondern löst eine Geschäftsordnungsdebatte aus, die in Beifall der AfD mündet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.