Redebeitrag

Kerstin Geis

Fraktion
spd
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Minister hat es bereits…

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Novelle des Hessischen Waldgesetzes damit, dass Schutzansprüche und Vollzugsrealität zusammengeführt werden sollen, weil Bannwald trotz herausgehobenen Schutzes bereits Ausnahmen bei überwiegendem öffentlichem Interesse kennt, etwa für Infrastruktur oder Rohstoffabbau. Deshalb sollen Abwägungen klarer geregelt, Ersatzmaßnahmen und Wiederbewaldung verbindlicher verankert sowie Zuständigkeiten und Verfahren präzisiert werden, damit Behörden rechtssicher arbeiten und heimische Ressourcen trotz Renaturierung genutzt werden können. Kritisiert wird, dass Verkehrssicherungspflichten, forstliche Ausbildung und die EU-Wiederherstellungsverordnung unzureichend geregelt blieben, weshalb Nachbesserungen gefordert werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.