Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! In Artikel 62 unserer Hessischen Verfassung…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Novelle des hessischen Denkmalschutzgesetzes damit, dass Schutz und Zukunft verbunden werden sollen, indem Anträge digitalisiert, Fristen verkürzt und eine Genehmigungsfiktion eingeführt werden. Kaffenberger betont die historische Dimension staatlicher Denkmalpflege und kritisiert den FDP-Vorschlag, Einstufungen politisch zu entscheiden, weil dadurch Rechtsgleichheit und Gewaltenteilung gefährdet würden. Stattdessen setze man auf wissenschaftliche Kriterien, gestärkte Kommunen und verbindliche wirtschaftliche Zumutbarkeit. Weil Verfahren mit der Baugenehmigung verzahnt und Entscheidungen dezentralisiert werden, sollen Bürokratie abgebaut und Planungssicherheit für Eigentümer geschaffen werden, ohne die Schutzstandards zu senken.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.