Redebeitrag

Kerstin Geis

Fraktion
spd
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Frau Knell, Sie haben to…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einem Gesetzentwurf der Grünen zum Schutz der regionalen Landwirtschaft und zur Sicherung kleiner und mittlerer Betriebe. Kritisiert wird, dass der Entwurf neue Bürokratie und Rechtsunsicherheit schaffe, weil Melde- und Nachweispflichten sowie unklare Verfahren die Betriebe belasteten. Zudem würden die Kommunen als Vollzugsbehörden überfordert, da sie neue Verfahren aufbauen und mit Widersprüchen rechnen müssten. Die Rednerin fordert daher, Probleme am Bodenmarkt zunächst mit allen Beteiligten zu analysieren, statt vorschnell zu regulieren, damit kleine und mittlere Betriebe nicht zusätzlich belastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.