Redebeitrag

Felix Martin

Fraktion
gru
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, wie hoch ist der Anteil des Landes an de…

Zusammenfassung

Der Redner hinterfragt die Höhe des Landesanteils an den 10 Millionen Euro und kritisiert, dass zusätzliche Mittel aus Europa nicht für zusätzliche Projekte genutzt werden. Stattdessen sei die Finanzierung des Landes offenkundig reduziert worden, indem die europäischen Gelder für bestehende Landesprojekte verwendet würden. Dadurch hätte das Engagement des Landes mit „Sozialwirtschaft integriert“ wie bisher weiterlaufen können, so die Argumentation. Kritisiert wird somit eine Entscheidung, die aus Sicht des Beitrags zu einer Verringerung der Landesförderung führt, weil die zusätzlichen europäischen Mittel nicht in neue Vorhaben fließen, sondern bestehende Landesprojekte abdecken. Dies schwäche die Wirkung der Förderung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.