Redebeitrag
Sascha Herr
- Fraktion
- frl
- Datum
- 3. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/58
Gerne. (Heiterkeit Andreas Lobenstein (AfD)) Eigentum ist kein Instrument staatlicher Stru…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Sascha Herr betont in seinem Beitrag, dass Eigentum kein Instrument staatlicher Strukturpolitik sei, sondern ein Grundrecht. Wer dieses relativiere, greife den Kern der Verfassung an. Damit begruendet der Redner eine klare Ablehnung staatlicher Eingriffe in Eigentumsrechte, weil diese aus seiner Sicht die verfassungsrechtliche Ordnung gefaehrden. Kritisiert wird jede Form der Relativierung des Eigentums als Grundrecht. Der Beitrag fordert deshalb, Eigentum nicht fuer strukturpolitische Zwecke zu instrumentalisieren. Nach dieser Wortmeldung folgt der naechste Redner der AfD-Fraktion, Marxen. Die Rede ordnet Eigentum als grundrechtlich geschuetzte Position ein und lehnt eine politische Instrumentalisierung ab.
Kernaussagen
- Eigentumsrecht
- Staatliche Strukturpolitik
- Verfassungsrecht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.