Redebeitrag

Ingo Schon

Fraktion
cdu
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sie haben mir das Wort aus dem Mund genommen, Fr…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die beantragte Verbindung eines Dringlichen Antrags mit einem eigenen Vorhaben, weil die Geschäftsordnung eine Verknüpfung gleichartiger oder verwandter Gegenstände nur auf Beschluss des Parlaments erlaubt und die Initiative vom Antragsteller ausgehen müsse. Deshalb lehnt der Redner die Zusammenlegung ab, zumal das angesprochene Thema bereits in einem Änderungsantrag zum KommFlex am Abend behandelt wird und am Donnerstagmorgen weitere kommunale Fragen beraten werden. Kritisiert wird zudem, dass keine ordnungsgemäße Aktuelle Stunde und kein aktueller Setzpunkt eingereicht wurden, weshalb keine Unterstützung erfolgt und um Abstimmung gebeten wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.