Redebeitrag

Ines Claus

Fraktion
cdu
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn man sich die heutige Debatte s…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den Haushalt 2026 als verantwortungsvollen, zuversichtlichen Kurs gegen Alarmismus, weil Hessen trotz angespannter Finanzen und vielfältiger Krisen handlungsfähig bleiben müsse. Deshalb hebt die Rednerin Rekordinvestitionen in Bildung, innere Sicherheit, Resilienz und Kommunen hervor, würdigt Steuerzahler und betont kommunale Freiheit, damit Investitionen möglich werden. Kritisiert werden Grüne und AfD für unredliche Gegenfinanzierung, geplante Streichung des Hessengeldes sowie Blockaden bei Entbürokratisierung, Freihandel und Auszählungsverfahren. Der Beitrag begründet so Prioritäten, Konsolidierung und strukturelle Reformen, um Wachstum und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.