Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Das ist Ihre Privatmeinung!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie uns doch die…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten als zu unkonkret und realitätsfern, weil sie drängende Probleme wie Bildung, Mobilität, Wohnen und Klimaschutz nur mit Worthülsen bediene, sodass die Lebenswirklichkeit der Menschen verfehlt werde. Der Beitrag bemängelt unbesetzte Lehrerstellen, fehlende Kitaplätze und Schulgeld für Erzieher, wodurch Hessen im Bildungstrend zurückfalle. Zudem wird der Abbau von Mieterschutz und die verfehlte Finanzausstattung der Kommunen angeprangert, da zugesagte Mittel nicht ankämen. Auch beim Klimaschutz und Bürokratieabbau wird Versagen konstatiert, da trotz voller Ministerien keine Verbesserung eintrete. Die Rede fordert deshalb konkrete Reformen statt bloßer Ankündigungen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.