Redebeitrag

Boris Rhein

Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen!…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt 2026 als Weichenstellung in einem Superwahljahr, damit Vertrauen in die Demokratie gestärkt und das Land in der Mitte gehalten wird. Weil Sicherheit, starke Kommunen und Wirtschaft im Zentrum stehen, sollen Investitionen in Bildung, Innere Sicherheit und digitale Infrastruktur neue Wertschöpfung ermöglichen. Kritisiert wird die geplante Abschaffung des Digitalministeriums, da Hessen als Daten-Drehscheibe Europas davon profitiere. Der Redner fordert einen schlanken Staat durch Entbürokratisierung und betont, dass soziale Sicherheit nur durch Reformen nach dem Prinzip Fördern und Fordern erhalten bleibe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.