Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Wichtig ist zunächst einmal, dass es im Finanzministerium bekannt ist. Das kann ich Ihnen…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Haushaltskonsolidierung, die im Finanzministerium bereits in die Eckwerte einkalkuliert wurde, weshalb die Vorgaben maßvoll und ohne schematische Personalvorgaben umgesetzt werden sollen. Kritisiert wird eine pauschale Erwartung, wonach jeder Dritte gehen müsse; vielmehr erfolgt die Rückführung sukzessive im Rahmen der Konsolidierungsanstrengungen, wobei Einzelheiten den Fachressorts überlassen bleiben. Anschließend wird die Fragestunde beendet und die Tagesordnung geändert, indem zwei Punkte abgesetzt sowie ein Dringlicher Antrag zur EU-Wiederherstellungsverordnung aufgerufen wird. Danach beginnt die Generaldebatte zum Einzelplan 02 des Haushalts 2026, damit die Beratungen fortgesetzt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.