Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dr. Naas, ich bin Ihnen für die Möglichkeit sehr dankbar,…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Konsolidierungsmaßnahmen des hessischen Landeshaushalts, weil alle Länderhaushalte personalkostenintensiv sind und schwache Wirtschaftsentwicklung sowie Steuersenkungen jährliche Mindereinnahmen verursachen. Deshalb sollen frei werdende Stellen mit Augenmaß geprüft werden, wobei Polizei, Schulen und Justiz besonders geschützt bleiben. Der Beitrag begründet dies mit der Verantwortung für Sicherheit, Bildung und Justiz sowie mit der Notwendigkeit, auf unvorhersehbare Lagen wie die Afrikanische Schweinepest flexibel reagieren zu können, damit Ressorts eigenverantwortlich alternative Einsparungen benennen und ihre Eckwerte einhalten können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.