Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Roos, das müssten Sie mit einer separaten Frage in das par…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der von Ministerpräsident Boris Rhein im November 2024 angekündigten Vorgabe, jede dritte frei werdende Beamtenstelle nicht nachzubesetzen. Der Abgeordnete Dr. Naas fragt die Landesregierung, ob diese Maßnahme inzwischen tatsächlich angewendet wird, damit die angekündigte Einsparung überprüfbar bleibt. Zuvor verweist Prof. Dr. Roman Poseck darauf, dass eine andere Frage nur über ein separates parlamentarisches Verfahren geklärt werden könne, weil sie nicht in diesem Rahmen beantwortbar sei. Die Präsidentin erteilt das Wort, und der Finanzminister soll antworten. Kritisiert wird somit die Umsetzung der Stellenbesetzungsregel, weil unklar bleibt, ob die angekündigte Einsparung wirksam vollzogen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.