Redebeitrag

Jochen K. Roos

Fraktion
afd
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Nachfrage: Wie viele männliche Staatsangehörige der U…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Jochen K. Roos richtet eine Nachfrage an den Staatsminister, wie viele männliche ukrainische Staatsangehörige im wehrfähigen Alter seit der Lockerung der Ausreisebestimmungen für Männer zwischen 18 und 22 Jahren mit Stichtag 27. August 2025 nach Hessen gekommen sind. Damit soll geklärt werden, ob die geänderte Rechtslage tatsächlich zu einer Zuwanderung in das Bundesland führt, weil die Ausreiseerleichterungen den Kreis der möglichen Einreisenden erweitern. Der Beitrag begründet die Frage mit der veränderten Rechtslage und zielt auf eine konkrete statistische Auskunft der Landesregierung, damit die Folgen der Regelung transparent werden. Kritisiert wird implizit die fehlende Übersicht über die tatsächlichen Auswirkungen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.