Redebeitrag

Kathrin Anders

Fraktion
gru
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Das Auszahlungsverfahren hat jetzt doch eine ganze Weile gedauert. Wie will man denn in Zu…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die langen Wartezeiten bei den Ausgleichszahlungen für Ausbildungseinrichtungen und fragt, wie künftig vermieden werden kann, dass diese mehrere Jahre auf ihren Kosten sitzen bleiben. Die Ministerin verweist auf die monatlichen Zahlungen, die 2025 erstmals über 300 Millionen Euro betrugen und im Januar 2026 mehr als 33 Millionen Euro erreichten. Kritisiert wird vor allem das Spitzabrechnungsverfahren, weil sich die Endabrechnungen verzögern. Deshalb wird im Landesamt ein neues Verfahren getestet, dessen erste Rückmeldungen positiv sind, während die Umstellung der Endabrechnungen noch Zeit benötigt und die Aufarbeitung andauert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.