Redebeitrag

Andreas Lobenstein

Fraktion
afd
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Entschuldigung, der Kultusminister war bis vor Kurzem noch anwesend. Ich frage die Landesr…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zuständigkeit und Anwesenheit des Kultusministers in einer Fragestunde. Bedauert wird, dass der Minister bis vor Kurzem noch anwesend war, denn dadurch kann die Frage nicht mehr direkt an ihn gerichtet werden. Kritisiert wird, dass die Antwortzuständigkeit nicht in der eigenen Macht liegt, weshalb die Frage alternativ direkt an das Kultusministerium gestellt werden könnte. Der Redner nimmt an, dass dies in einer Fragestunde grundsätzlich möglich sein sollte. Anschließend übernimmt die Präsidentin die Zuweisung, ruft Frage 253 auf und erteilt einer Abgeordneten der Grünen das Wort, während in den Reihen der AfD Unruhe herrscht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.