Redebeitrag

Sascha Meier

Fraktion
gru
Datum
3. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/58

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe mir jetzt eine neue Frage überlegt. (Heiterkeit)…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Meier erkundigt sich, wie viele Stellen nötig wären, um das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel einzuhalten und die im Haushalt 2026 vorgenommene Einsparung von 45 Millionen Euro abzubilden. Der Minister für Kultus, Bildung und Chancen erklärt, die Einsparung und die damit verbundenen Stellen hingen von den Zugangszahlen ab, weshalb ohne klare Bezugsgröße keine konkrete Zahl genannt werden könne. Zudem verweist Schwarz auf einen bereits laufenden Prüfauftrag, dessen Ergebnis zugesagt wird, sodass die Antwort auf die Frage noch aussteht und die geforderte Zuordnung vorerst offenbleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.